Sitzungen
KW18
Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2018
Die nächste öffentliche und Nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 08.05.2018, um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der
energetischen Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
2. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen
3. Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Wahlperiode 2019-2023 ;
Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Ortsgemeinden gemäß §36 GVG
4. Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2018
5. Beratung und Beschlussfassung über die Weiterverpachtung von landwirtschaftlichen Flächen
6. Änderung des Teilflächennutzungsplans Windenergie ; Bereich "Watzenhahn" - Gemarkungen Berzhahn
und Girkenroth
7. Auftragsvergabe für den Wartungs- und Instandsetzungsvertrag für die Straßenbeleuchtung
8. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


KW09
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 15.02.2018
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf
Der Kinderbonus gem. Beschluss vom 27.03.2009 gilt für ein weiteres Kalenderjahr.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018 gemäß § 97 Abs.1 GemO
Da keine Vorschläge bzw. Anträge eingingen wurde eine Beschlussfassung entbehrlich.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der
Ortsgemeinde Härtlingen für das Haushaltsjahr 2018
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2018 wurden im vorliegenden Stand beschlossen. Von Seiten
der Verbandsgemeinde wird in der Sache eine detaillierte Veröffentlichung erfolgen.

TOP4 (Neu) Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Einvernehmens nach §36
des Baugesetzbuchs
Die Gemeinde Härtlingen stellt das Einvernehmen, mit dem Bauantrag, gemäß Schreiben der VGV vom
31.01.2018 Az.: 4/8896-17, für das Grundstück in der Flur 21 Flurstück 60 (Hauptstraße 9), nach §36 des
Baugesetzbuches her.

TOP5 Verschiedenes
TOP5.1 Aktion „Saubere Landschaft 2018“
Die „Aktion Saubere Landschaft 2018“ findet am Samstag den 14.04.2018 in Härtlingen statt.

TOP5.2 Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018
Die Gemeinde Härtlingen nimmt am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018 nicht teil.

TOP5.3. Unterstützung der Katholischen Öffentlichen Bücherei Kölbingen-Möllingen
Zusätzlich zur jährlichen Spende der Gemeinde Härtlingen erhält die Bücherei eine weitere Spende für die
Anschaffung von Bücherregalen

TOP5.4 Sachstand energetische Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
Derzeit wird die Ausschreibung für den Austausch der Außentüren sowie der ältesten Fenster vorbereitet.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


KW06
Sitzung des Gemeinderats am 15.02.2018
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 15.02.2018 um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf
2. Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des
Haushaltsplanes 2018 gemäß § 97 Abs.1 GemO
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde
Härtlingen für das Haushaltsjahr 2018
4. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


KW03
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 19.12.2017
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Brückenkataster
Mit Schreiben vom 20.10.2015 erhielt die Gemeinde ein Schreiben von der VGV mit Bitte um
Beschlussfassung bzgl. der Erstellung eines Brückenkatasters. In der Sitzung vom 10.12.2015 unter TOP3
wurde beschlossen, dass die Gemeinde zwei von fünf Brücken in den Brückenkataster aufnehmen lassen
möchte. Die übrigen drei Brücken werden bezüglich der Verkehrssicherung so wie in den Jahren zuvor
behandelt.
Mit Schreiben vom 22.03.2017 erhielt die OG die beiden Prüfberichte. Ohne weitere Ankündigung erhielt die
OG mit Schreiben vom 22.08.2017 die Rechnung für die Brückenprüfungen, allerdings für fünf Brücken,
abweichend vom Beschluss des Rates. Dies verursacht deutliche Mehrkosten für die Gemeinde.
Zur Klärung wurde der Abteilungsleiter des Bauamts gebeten die Thematik mit dem Rat zu erörtern. Er wies
eindringlich auf etwaige Rechtsfolgen bei Unfällen im Zusammenhang mit nicht geprüften Brücken hin. Er
empfiehlt alle Brücken zyklisch überprüfen zu lassen, damit ggf. anfallende Ansprüche aus Unfällen durch die
Haftpflichtversicherung der Gemeinde gedeckt werden.

TOP2 Sachstand energetische Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
Bis Mitte Oktober war die Erneuerung der Heizungsanlage und des Daches mit entsprechender
Wärmedämmung abgeschlossen. Die letzte Rechnung ging am 20.11.2017 ein. Am 21.11.2017 wurde die
1. Rate des Zuschusses in Höhe von 125.000€ beantragt. Laut Auskunft der VGV ging der Betrag am
12.12.2017 bei der VG-Kasse ein.
Die weiteren noch verfügbaren Gelder aus dem bewilligten Zuschuss werden im Jahr 2018 verwendet um
die beiden Eingangstüren und die ältesten Fenster zu erneuern. Die Gemeinde wird die weitere Sanierung
so steuern, dass die bewilligten Gelder möglichst ganz ausgeschöpft werden.
Nach Fertigstellung wird der Außenanstrich aus eigenen Mitteln erneuert.

TOP3 Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß §17 GemHVO
Der Rat hat beschlossen, dass die im Haushaltsplan 2017 angesetzten und nicht benötigten Haushaltsmittel
für die Energetische Sanierung des Bürgerhauses in das Jahr 2018 übertragen werden.

TOP4 (Neu) Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Einvernehmens nach §36
des Baugesetzbuchs
Die Gemeinde Härtlingen stellt das Einvernehmen, mit dem Bauantrag, gemäß Schreiben der VGV vom
13.12.2017 Az.: 4/8884-17, für das Grundstück in der Flur 25 Flurstück 47/52 (Im Grund), nach §36 des
Baugesetzbuches her.

TOP5 Verschiedenes
TOP5.1 Mehr Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr für Schul- und Kindergartenkinder
Die Gemeinde Härtlingen unterstützt die Aktion der Unfallkasse für mehr Sicherheit der Kinder im
Straßenverkehr. Dazu werden leuchtende Markierungen angebracht. Die „Gelben Füße“ auf den Gehwegen
helfen Schul- und Kindergartenkindern, indem sie günstige Wege und Straßenüberquerungen anzeigen.
Diese Aktion wird federführend von der Grundschule Kaden durchgeführt.

TOP5.2 Antrag auf Unterstützung der Bücherei in Kölbingen
Die Entscheidung wurde vertagt. Der Ortsbürgermeister soll zunächst mit den anderen Ortsbürgermeistern
aus dem Kirchspiel über die Thematik sprechen und die Informationen in der nächsten Sitzung vortragen.


Sitzung des Gemeinderats am 19.12.2017
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 19.12.2017, um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Brückenkataster
2. Sachstand energetische Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
3. Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß §17 GemHVO
4. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil:
5. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Sitzung vom 07.11.2017

A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2018
Der Revierförster Peter Ramroth stellte den Forstwirtschaftsplan 2018 vor. Er schließt aller Voraussicht nach
mit einem Gewinn von 1.417,-EUR. Der Plan wurde dem Rat in Kopie vorgelegt.
Das Jahr 2017 schließt voraussichtlich mit einem leichten Gewinn.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2018
Dem Forstwirtschaftsplan 2018 wurde in der Fassung vom 25.10.2017 zugestimmt.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das
Haushaltsjahr 2018
Die Steuersätze der Gemeindesteuern bleiben unverändert. Eine detaillierte Veröffentlichung in der Sache
wird von Seiten der Verbandsgemeinde später erfolgen.

TOP4 Vorplanung Haushalt 2018
Kindergarten  REST von 2017
Energetische Sanierung Bürgerhaus (Eigenanteil) REST von 2017
Außenanstrich Bürgerhaus
Sanierung Wegekreuz Unterhärtlingen
Straßenreparaturen

TOP5 Verschiedenes
TOP5.1 Härtlingen-Kalender 2018
Der Härtlingen-Kalender 2018 kann beim Ortsbürgermeister für 5€ pro Stück ab Dezember erworben
werden.

TOP5.2 „Lebendiger Advent 2017“
Die Veranstaltung aus der Reihe „Lebendiger Advent 2017“ findet am Donnerstag den 07.12.2017 um
18:30Uhr auf dem Dorfplatz statt. Im Anschluss sind alle Teilnehmer zu Plätzchen, Kakao oder Glühwein
eingeladen. Bei schlechtem Wetter wird in das Bürgerhaus ausgewichen.

TOP5.3  725 Jahre Härtlingen
In der Sitzung vom 29.08.2017 wurde unter TOP 5.5 über die Verwendung der noch vorhandenen
Spendengelder gesprochen. Dazu ist unter anderem am Oktoberfest das Gespräch mit den Bürgerinnen und
Bürgern gesucht worden.
Das Bürgerhaus mit einer Kühlzelle auszustatten ist mehrheitlich für gut und sinnvoll erachtet worden. Die
Umsetzung des Projekts wurde umgehend gestartet und ist nahezu abgeschlossen.
Der Ortsbürgermeister bedankte sich ganz besonders bei Stefan Sauer, der die Bauleitung und die
Koordination der Bauarbeiten hervorragend übernommen hat. Des Weiteren ging der Dank an alle
beteiligten Handwerker.


Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 07.11.2017
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 07.11.2017, um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2018
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2018
3. Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr
2018
4. Vorplanung Haushalt 2018
5. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil:
6. Grundstücksangelegenheiten
7. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Sitzung vom 29.08.2017

A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Sachstand Bürgerhaus
Der Einbau einer neuen gasbetriebenen Heizungsanlage, mit dem Anschluss an das Gasnetz „Im Grund“ und
die Zimmerarbeiten sind, bis auf wenige Restarbeiten, abgeschlossen. Darüber hinaus hat der Dachdecker
alle Vorarbeiten abgeschlossen und wartet auf die maßgefertigte Dachbewehrung, die leider eine Lieferzeit
hat.
Aufgrund von extremen Regenfällen während der Zimmerarbeiten und einer offensichtlich unzureichenden
Sicherung gegen das Eindringen von Regenwasser, ist Wasser eingedrungen. Dadurch entstanden
Schäden an der Decke und am Parkettboden des großen Saals. Am 28.07.2017 wurde durch einen
Parkettlegemeister festgestellt, dass der Boden aus Sicherheitsgründen nicht mehr betreten werden darf.
Am gleichen Tag mussten leider drei Vermietungen abgesagt und die Benutzung des Raumes verboten
werden.
Am 17.08.2017 fand ein Ortstermin mit dem Schadensregulierer der betroffenen Versicherung statt. Eine
entsprechende Angebotseinholung ergab eine Schadenssumme von ca. 40.000€. Von der Versicherung
wurde die Freigabe für die Reparatur der Schäden zeitnah erteilt.

Der Rat ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden und verständigt sich über die farbliche Gestaltung des
neuen Bodens, sowie darüber, dass ein moderner Vinyl-Boden in Gastronomiequalität mit 20 Jahren
Garantie in den großen Saal eingebaut wird. Desweiteren soll in den großen Saal, sowie in die Küche eine
neue Tür eingebaut werden, da die vorhandenen mittleiweile sehr stark beansprucht wurden.

Für 2018 soll im Haushalt der Gemeinde der Außenanstrich des Bürgerhauses eingestellt werden.


TOP2 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit
der energetischen Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
Zur Wiederherstellung des Blitzschutzes wurden drei Firmen um ein Angebot gebeten. Zwei Angebote
wurden abgegeben.
Gemäß Angebot 5478 vom 15.08.2017 wurde der Auftrag für die Herstellung des Blitzschutzes am
Bürgerhaus der Fa. Lenz aus Kadenbach erteilt.


TOP3 Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushalts 2016
Im Vollzug des § 27 Abs. 1 Landeswaldgesetz (LWaldG) vom 30.11.2000 wurde der Nachweis der
Betriebsergebnisse für das Forsthaushaltsjahr 2016 mit der Bitte um Kenntnisnahme vom Forstamt
übermittelt.
Demnach stehen dem Aufwand in Höhe von 13.170,31 € Erträge in Höhe von 15.402,10 € gegenüber. Damit
schließt das Ergebnis 2016 mit einem Überschuss von 2.231,79 € ab.
Der Rat nimmt die Betriebsergebnisse zur Kenntnis.


TOP4 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Ruhebänken
Austausch von defekten Bänken.
Gemäß Angebot 2017-190202 vom 11.08.2017 der Fa. Hahn Kunststoffe werden 2 Bänke beschafft. Model
"Trafalgar Square 2" (siehe Bushaltestelle).


TOP5 Verschiedenes
TOP5.1 Arbeitseinsatz am Friedhof
Am 09.09.2017 um 9:00Uhr wird ein gemeinsamer Arbeitseinsatz auf dem Friedhof in Kaden stattfinden, um
die enorm gewachsenen Hecken zu schneiden.
Es wäre schön wenn möglichst viele freiwillige Helfer mitmachen würden, unter dem Motto „Viele Hände
schnelles Ende“.
Vielen Dank für die Hilfe im Voraus!


TOP5.2 Brotbacken im Backes
Am Samstag den 30.09.2017 wird das Backes angeheizt und Erntedankbrot gebacken. Wer möchte kann
Brote beim Ortsbürgermeister bestellen. Es wird versucht alle Bestellungen zu berücksichtigen.
Der Ortsbürgermeister bedanke ich sich beim Bäcker Erwin, der diese Aktion erst möglich macht!


TOP5.3 Foto’s für den Härtlingen-Kalender 2018
Der Härtlingen-Kalender 2018 bzw. die Bildemotive sollen unter dem Motto "Härtlingen feiert Geburtstag -
725 Jahre Härtlingen" stehen.


TOP5.4 Freies WLAN für das Bürgerhaus
Der Ortsbürgermeister schlägt vor das Bürgerhaus mit freiem WLAN zu versorgen. Ein entsprechendes
Angebot der EVM bzw. KEVAG-Telekom liegt vor. Der Rat wird gebeten sich in der Sache eine Meinung zu
bilden.


TOP5.5 725 Jahre Härtlingen
Die Veranstaltung "Härtlingen feiert Geburtstag" war ein voller Erfolg! Das auch bei der Abwicklung bzw.
Durchführung, das heißt es sind nach der Abrechnung noch Spendengelder vorhanden. Diese sollen nicht in
den Haushalt der Gemeinde fließen, sondern für die Gemeinde eingesetzt werden. Dazu sind folgende
Vorschläge im Gespräch:
Beschaffung eines Pavillon, für die Kirmes oder zum Verleihen
Beschaffung eines öffentlichen AED, für Wiederbelebung bei Herzstillstand
Kühlzelle für das Bürgerhaus

Alle Ratsmitglieder sind aufgefordert weitere Vorschläge zu machen.


KW34
Ratssitzung am 29.08.2017
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 29.08.2017, um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus stat.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Sachstand Bürgerhaus
2. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der
energetischen Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
3. Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushalts 2016
4. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Ruhebänken
5. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
6. Grundstücksangelegenheiten
7. Verschiedenes


Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 06.06.2017
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zum Haushaltsplan und zur
Haushaltssatzung 2017
Das betreffende Schreiben lag den Ratsmitgliedern in Kopie vor. Der Rat nimmt das Schreiben zur Kenntnis.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 gemäß
§ 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
Am 24.04.2017 prüfte der Rechnungsprüfungsausschuss die Kassenführung der Gemeinde. Da nichts
beanstandet wurde, wurde dem Rat empfohlen Entlastung zu erteilen. Diese wurde im Anschluss erteilt.
An der Beratung und Beschlussfassung haben gem. §22 GemO die Beigeordneten und der
Ortsbürgermeister nicht teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß
§ 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
Am 24.04.2017 prüfte der Rechnungsprüfungsausschuss die Kassenführung der Gemeinde. Da nichts
beanstandet wurde, wurde dem Rat empfohlen Entlastung zu erteilen. Diese wurde im Anschluss erteilt.
An der Beratung und Beschlussfassung haben gem. §22 GemO die Beigeordneten und der
Ortsbürgermeister nicht teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP4 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Vor der Beratung wurde den Spendern ausdrücklich für die Spenden gedankt! Sie wurden für das Dorffest
anlässlich des 725. Geburtstags der Gemeinde verwendet.
Von folgenden Spendern wurden die Spenden förmlich angenommen:
Dieter Breuer
Crêperie Jutta Stahl
EVM Koblenz
Hachenburger Brauerei
Ortsgemeinde Kaden
Karnevalsverein Härtlingen SCV e.V.
Fa. Mosch & Baumann
Andreas Roß Gründach
Mathias Sänger
Sassenrath Getränke
VGV, Herrn Gerhard Loos
Westerwaldbank
Ein weiterer Dank geht an alle Salat- und Kuchenspender, sowie an alle die etwas in die Spendenbox
geworfen und an alle die in irgendeiner Weise mitgeholfen haben.
Ganz besonders wird der Freiwilligen Feuerwehr für die mehr als tatkräftige Unterstützung gedankt.

TOP5 Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung eines Wartungs- und
Instandsetzungsvertrags für die Straßenbeleuchtung
Die Ortsgemeinde stimmt der Ausschreibung eines „Wartungs- und Instandsetzungsvertrags
Straßenbeleuchtung“ zu.
Die VGV wird gebeten, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

TOP6 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen
TOP6.1 Straßenschäden ausbessern
Zur Ausbesserung von Straßenschäden wurden drei Firmen gebeten ein Angebot abzugeben. Nur ein
Angebot ging bis zum Beginn der Sitzung ein.
Die Ortsgemeinde beauftragt gemäß Beschluss die Fa. Hennrich GbR gem. Angebot vom 04.06.2017 die
Straßenschäden auszubessern.
An der Beratung und Beschlussfassung haben die Herren Markus Hennrich und Martin Flügel nicht
teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP7 Verschiedenes
TOP7.1 Erweiterte Elementarschadenversicherung für die Gebäude der Gemeinde
Die Erweiterte Elementarschadenversicherung gilt für die Gebäude- und Inventarwerte bei folgenden
Gefahren: Überschwemmung, Rückstau, Erdbeben, Erdsenkung, Erdrutsch, Schneedruck, Lawinen und
Vulkanausbruch.
Die Ortsgemeinde nimmt per Beschluss das Angebot der GVV für die erweiterte
Elementarschadenversicherung an und beauftragt die VGV den Versicherungsschutz zu erweitern.

TOP7.2 Grünplatz
In der letzten Zeit werden auf dem Grünplatz nicht nur Grünabfälle sondern auch Müll abgeladen. Darüber
hinaus wird der Platz auch vermehrt von nicht Härtlingern benutzt.
Grundsätzlich gilt:
Auf dem Platz dürfen nur Grünabfälle abgelegt werden.
Nur Härtlinger Bürgerinnen und Bürger dürfen auf dem Platz Grünabfälle ablegen.
Die Gemeinde appelliert an die Nutzer sich an die Regeln zu halten, ansonsten wird der Grünplatz
geschlossen.

TOP7.3 Sachstand Bürgerhaus
17.05.2017: Das Bürgerhaus erhielt einen Gasanschluss
06.06.2017: Beginn des Austauschs der Heizungsanlage
06.06.2017: Terminabstimmung des Bauleiters mit dem Zimmerer


Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 21.03.2017
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit
der energetischen Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
Der Bauleiter Manfred Pecho stellte die Ergebnisse der öffentlichen Ausschreibung vom 11.02.2017 vor und
empfahl dem Rat nach Prüfung der Angebote für die betreffenden Gewerke, den jeweils wirtschaftlichsten
Bieter.

TOP1.1 Gewerk 1: Heizungsanlage
Gemäß Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung und auf Vorschlag von Herrn Pecho vergibt die Gemeinde
den Auftrag an die Firma Klein aus Kölbingen. Eingegangene Angebote: 1

TOP1.2 Gewerk 2: Zimmermannsarbeiten
Gemäß Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung und auf Vorschlag von Herrn Pecho vergibt die Gemeinde
den Auftrag an die Firma Jung und Kohlhaas aus Atzelgift. Eingegangene Angebote: 3

TOP1.3 Gewerk 3: Dachdeckerarbeiten
Gemäß Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung und auf Vorschlag von Herrn Pecho vergibt die Gemeinde
den Auftrag an die Firma Benner aus Unnau. Eingegangene Angebote: 3

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Bauplätzen
TOP2.1 Hauptstraße 19
Der Rat der OG-Härtlingen beauftragt den Ortsbürgermeister den Bauplatz Flur 25 Nr. 47/7 zu verkaufen.
Der Verkaufspreis entspricht der im Internet veröffentlichten Kostenaufstellung.

TOP2.2 Im Grund 27 und 29
Der Rat der OG-Härtlingen beauftragt den Ortsbürgermeister die Bauplätze Flur 25 Nr. 47/32 und 47/33 zu
verkaufen.
Der Verkaufspreis entspricht der im Internet veröffentlichten Kostenaufstellung. Es wird ein Kinderbonus
gewährt.
Darüber hinaus wird die Bebauungsverpflichtung hier auf 5 Jahre festgesetzt. Dazu Top 7.2 vom 12.01.2017.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Vor der Beratung wurde den Spendern ausdrücklich für Ihre Spenden gedankt! Sie werden für das Dorffest
anlässlich des 725. Geburtstags der Gemeinde verwendet.
Von folgenden Spendern wurden die Spenden förmlich angenommen:
Emso GmbH & Co. KG
Erhard Fasel Rolladenkästen GmbH
Esso Hebgen GmbH
Familie Kexel
Familie Plietz
LVM Engel
Metallbau Flügel
Nassauische Sparkasse
Öko-Aktiv Beteiligungs GmbH
Sparkasse Westerwald-Sieg
Zoth GmbH & Co. KG
An der Beratung und Beschlussfassung haben gem. §22 GemO die Herren Christof und Martin Flügel nicht
teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP5 Verschiedenes
TOP5.1 Aktion „Saubere Landschaft 2017“
Die „Aktion Saubere Landschaft 2017“ findet am Samstag den 08.04.2017 statt.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 21.032017
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 21.03.2017, um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil
1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der
energetischen Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
2. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Bauplätzen
3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
4. Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Einvernehmens nach §36 des Baugesetzbuchs
5. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
6. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 12.01.2017
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und
zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2016
Das betreffende Schreiben lag den Ratsmitgliedern in Kopie vor. Der Rat nimmt das Schreiben zur Kenntnis.
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 wurden von der Kreisverwaltung
genehmigt.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf
Der Kinderbonus gem. Beschluss vom 27.03.2009 gilt für ein weiteres Kalenderjahr.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2017 wurden im vorliegenden Stand beschlossen. Eingaben
bzw. Anmerkungen wurden während der Offenlegung keine gemacht.
Von Seiten der Verbandsgemeinde wird in der Sache eine detaillierte Veröffentlichung erfolgen.

TOP4 Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß §17 GemHVO
Der Ortsgemeinderat Härtlingen beschließt die Übertragung der Ermächtigung für Investitionsauszahlungen
gem. § 17 Abs. 2 GemHVO des Haushaltsjahres 2016 in das Haushaltsjahr 2017:
Investitionskostenzuschuss für die Erweiterung/Umbau des Kindergartens Kölbingen aus dem 1.
Nachtragshaushaltsplan 2016.

TOP5 Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für die Verbandsversammlung des
Kindergartenzweckverbands Kölbingen
Für die Wahl des Vertreters und des Stellvertreters für die Verbandsversammlung des
Kindergartenzweckverbands Kölbingen beschließt der Gemeinderat gemäß §40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO
offene Abstimmung.

Als Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbands Kölbingen
wurden vorgeschlagen und gewählt:

Vertreterin: Felicitas Nilges
Stellvertreter: Stefan Sauer

TOP6 Verschiedenes
TOP6.1 Sachstand Bürgerhaus
Vor Weihnachten wurde der Bauantrag gestellt. In Kürze wird der Bauausschuss die Ausschreibungen
vorbereiten lassen.

TOP6.2 Aktion „Saubere Landschaft 2017“
Die „Aktion Saubere Landschaft 2017“ findet am Samstag den 08.04.2017 statt.

725 Jahre Härtlingen
Derzeit bereitet ein Planungsteam die Veranstaltung zum Jubiläum „725 Jahre Härtlingen“ vor. Es ist
vorgesehen am Samstag den 27.05.2017 in der Mittagszeit mit der gemeindeinternen Feier für die
Härtlinger Bürgerinnen und Bürger zu beginnen. Das Fest steht unter dem Motto „Härtlingen feiert
Geburtstag!“.
Es ist geplant, dass auf dieser Feier möglichst nichts bezahlt werden muß und wir einen schönen Tag beim
Bürgerhaus, bzw. Feuerwehrgerätehaus verbringen. Um dieses Ziel zu erreichen werden gerne Spenden
angenommen. Melden Sie sich dazu bitte beim Ortsbürgermeister. Es soll kein Gewinn erzielt werden!
Wer dazu Ideen hat, mithelfen will oder sonst etwas beitragen möchte, bitte einfach den Ortsbürgermeister
bzw. die Ratsmitglieder ansprechen.
Ich bin gespannt was wir aus diesem Tag machen werden und freue mich auf Rückmeldungen!


Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 12.01.2017
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 12.01.2017,
um 20:30Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und zum 1.
Nachtragshaushaltsplan 2016
2. Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017
4. Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß §17 GemHVO
5. Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbands Kölbingen
6. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
7. Grundstücksangelegenheiten
8. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Sitzung vom 17.11.2016
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2017
Der Revierförster Peter Ramroth stellte den Forstwirtschaftsplan 2017 (mit Einladung verteilt) vor. Er schließt
aller Voraussicht nach mit einem Gewinn von 640,-EUR.
Das Jahr 2016 schließt voraussichtlich mit einem Gewinn von rund 830€.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2017
Dem Forstwirtschaftsplan 2017 wurde in der Fassung vom 25.10.2016 zugestimmt.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde
Härtlingen
Der Rat stimmte dem Entwurf der angepassten Hauptsatzung (mit Einladung verteilt) zu. Die letzte Änderung
war am 17.12.1999.
Die neue Satzung wird in Kürze im Wochenspiegel veröffentlicht werden.

TOP4 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1.
Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Härtlingen für das Haushaltsjahr 2016
Bei der Auslage der Nachtragshaushaltssatzung kam es zu keinen Einsprüchen bzw. zu
Veränderungsvorschlägen. Somit wurde der Satzung zugestimmt.
Eine detaillierte Veröffentlichung erfolgt später von Seiten der VG-Verwaltung.

TOP5 Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das
Haushaltsjahr 2017
Der Rat hat beschlossen, dass die Steuersätze der Gemeindesteuern unverändert bleiben.
Eine detaillierte Veröffentlichung erfolgt später von Seiten der VG-Verwaltung.

TOP6 Vorplanung Haushalt 2017
Folgende Punkte sollen zu den standardmäßigen Punkten in den Haushalt 2017 mit aufgenommen werden:
Kindergarten
Energetische Sanierung Bürgerhaus (Eigenanteil)
Erstellung eines Brückenkatasters
Ruhebänke
Sicherung von Rechten
Straßenreparaturen
725-Jahr Feier

TOP7 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Bauplatzes
Der Rat der OG-Härtlingen beauftragt den Ortsbürgermeister den Bauplatz Flur 25 Nr. 47/10 zu verkaufen.
Der Kaufpreis entspricht der im Internet veröffentlichten Kostenaufstellung.

TOP8 Zuwendung aus dem kommunalen Investitionsprogramm 3.0: Energetische Sanierung
Bürgerhaus
Mit Bescheid vom 17.10.2016 wurde der Gemeinde ein Zuschuss in Höhe von 155.250€, 90% der
Sanierungskosten, zugesagt.
Der Planer bereitet die entsprechenden Ausschreibungen vor, so dass möglichst früh im neuen Jahr mit den
Ausschreibungen bzw. den Arbeiten begonnen werden kann.

TOP9 Beschluss über die Ausübung des Wahlrechts nach §27 Abs. 22 UStG
Die Ortsgemeinde Härtlingen übt das Wahlrecht nach §27 Abs. 22 UStG 2016 aus. Die
Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung gemäß der Vorgaben der
Finanzverwaltung, bzw. den ergänzenden Hinweisen des GStB frist- und formgerecht abzugeben.

TOP10 Verschiedenes
TOP10.1 Härtlingen-Kalender 2017
Der Härtlingen-Kalender 2017 kann beim Ortsbürgermeister für 5€ pro Stück ab Dezember erworben
werden.

TOP10.2 „Lebendiger Advent 2016“
Eine Veranstaltung der Reihe „Lebendiger Advent 2016“ wird auch in Härtlingen stattfinden.
Die Veranstaltung findet am Sonntag, 04.12.2016 um 18:00Uhr auf dem Dorfplatz statt. Im Anschluss sind
alle Teilnehmer zu Plätzchen, Kakao oder Glühwein eingeladen. Bei schlechtem Wetter wird in das
Bürgerhaus ausgewichen.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 17.11.2016
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 17.11.2016,
um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.
Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2017
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2017
3. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Härtlingen
4. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1.
Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Härtlingen für das Haushaltsjahr 2016
5. Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr
2017
6. Vorplanung Haushalt 2017
7. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Bauplatzes
8. Zuwendung aus dem kommunalen Investitionsprogramm 3.0: Energetische Sanierung Bürgerhaus
9. Beschluss über die Ausübung des Wahlrechts nach §27 Abs. 22 UStG
10. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil:
11. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister