Sitzungen
KW49
Aus der Sitzung vom 20.11.2018
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2019
Der Revierförster Peter Ramroth stellte den Forstwirtschaftsplan 2019 vor. Er schließt aller Voraussicht nach
mit einem Gewinn von 82,-EUR.
Das Jahr 2018 schließt voraussichtlich mit einem Verlust in Höhe von 500€. Dieser ergibt sich im
Wesentlichen aus der Trockenheit, dem Borkenkäferbefall und dem daraus resultierten stark gefallenen
Holzpreis.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2019
Dem Forstwirtschaftsplan 2019 wurde in der Fassung vom 24.10.2018 zugestimmt.

TOP3 Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO
Die Eilentscheidung vom 27.09.2018 wurde nötig um eine Rechnung im Zusammenhang mit den Arbeiten
am Bürgerhaus bezahlen zu können. Die Kosten werden zu 90% durch den Zuschuss über das KI3.0-
Programm in die Gemeindekasse zurückfließen.
Der Rat nahm die Eilentscheidung vom 27.09.2018 zur Kenntnis.

TOP4 Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das
Haushaltsjahr 2019
Die Steuersätze der Gemeindesteuern bleiben unverändert.

TOP5 Vorplanung Haushalt 2019
Im Jahr 2019 stehen keine größeren Projekte an. In den Haushalt wurden zusätzlich Gelder für
Straßenreparaturen und für die Beschaffung von Schildern etc. im Nachgang zur Verkehrsschau eingestellt.

TOP6 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gemäß
§ 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
Holger Dany, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, beantragte die Feststellung des
Jahresabschlusses 2015 und die Entlastung. Beides wurde erteilt.
An der Beratung und Beschlussfassung haben gem. §22 GemO die Beigeordneten und der
Ortsbürgermeister nicht teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP7 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß
§ 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
Holger Dany, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, beantragte die Feststellung des
Jahresabschlusses 2016 und die Entlastung. Beides wurde erteilt.
An der Beratung und Beschlussfassung haben gem. §22 GemO die Beigeordneten und der
Ortsbürgermeister nicht teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP8 Breitbandausbau - Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Aufgaben auf
den Westerwaldkreis und weiteres Vorgehen
Die entsprechenden Unterlagen gingen dem Gemeinderat per Mail am 23.10.2018 zu. Der Rat übertrug die
Aufgaben für den Breitbandausbau an den Westerwaldkreis.

TOP9 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines neuen Jagdpachtvertrags im
gemeinschaftlichen Jagdbezirk Härtlingen
Der bestehende Jagdpachtvertrag im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Härtlingen soll zum 31.03.2019
gekündigt werden und ein neuer Jagdpachtvertrag im Rahmen der freihändigen Vergabe geschlossen
werden. Dafür hatte sich sowohl der Jagdvorstand als auch der Ortsgemeinderat in seiner letzten Sitzung am
09.10.2018 ausgesprochen. Der finale Entwurf des Jagdpachtvertrags ging dem Gemeinderat per Mail am
10.11.2018 zu.

TOP10 Verschiedenes
TOP10.1 Spende an die Freiwillige Feuerwehr
Die Freiwillige Feuerwehr Härtlingen erhält für die Anschaffung von Spinden eine Spende von der
Gemeinde.

TOP10.2 Härtlingen-Kalender 2019
Der Härtlingen-Kalender 2019 kann beim Ortsbürgermeister für 5€ pro Stück ab Dezember erworben
werden.

TOP10.3 Lebendiger Advent 2018“
Eine Veranstaltung der Reihe „Lebendiger Advent 2018“ wird auch in Härtlingen stattfinden.
Die Veranstaltung findet am Sonntag, 09.12.2017 um 18:30Uhr auf dem Dorfplatz statt. Im Anschluss sind
alle Teilnehmer zu Plätzchen, Kakao oder Glühwein eingeladen. Bei schlechtem Wetter wird in das
Bürgerhaus ausgewichen.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


KW46
Sitzung des Gemeinderats am 20.11.2018
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 20.11.2018, um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2019
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2019
3. Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO
4. Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr
2019
5. Vorplanung Haushalt 2019
6. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gemäß § 114
Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
7. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 114
Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
8. Breitbandausbau - Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Aufgaben auf den
Westerwaldkreis und weiteres Vorgehen
9. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines neuen Jagdpachtvertrags im
gemeinschaftlichen Jagdbezirk Härtlingen
10. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
11. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


KW39
Gemeinsame Sitzung des Gemeinderats und des Jagdvorstands 09.10.2018

Die nächste öffentliche Sitzung findet am Dienstag, 09.10.2018, um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus,
im Anschluss an eine Sitzung der Jagdgenossenschaft, statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beratung und Beschlussfassung über das Vorgehen bei der Jagdverpachtung 2019
3. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


KW38
Aus der Ratssitzung vom 11.09.2018
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushalts 2017
Im Vollzug des § 27 Abs. 1 Landeswaldgesetz (LWaldG) vom 30.11.2000 wurde der Nachweis der
Betriebsergebnisse für das Forsthaushaltsjahr 2017 mit der Bitte um Kenntnisnahme vom Forstamt
übermittelt.
Demnach stehen dem Aufwand in Höhe von 17.782,14€ Erträge in Höhe von 12.585,83€ gegenüber. Damit
schließt das Ergebnis 2017 mit einem Fehlbetrag von 5.196,31€ ab. Der Rat nimmt das Betriebsergebnis
zur Kenntnis.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hundesteuersatzung
Die Hundesteuersatzung vom 15.12.2015 entspricht nicht mehr der Mustersatzung des Gemeinde- und
Städtebundes Rheinland-Pfalz.
Insgesamt wird nur der §6 "Zwingersteuer" gestrichen. Ansonsten bleibt die Satzung textgleich. Der Rat
stimmt der vorgelegten geänderten Satzung über die Erhebung der Hundesteuer zu.

TOP3 Sachstand energetische Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
Die Maßnahme ist bis auf die Schlussrechnung abgeschlossen. Folgende Sanierungsmaßnahmen wurden
durchgeführt:
neue Heizungsanlage mit Heizkörpern
erneuerte Dachisolierung / neues Dach
die ältesten Fenster wurden ausgetauscht
die beiden Eingangstüren wurden erneuert
Im Anschluss erfolgte ein neuer Außenanstrich zu Lasten der Gemeinde. Des Weiteren wurde ein Kühlraum
aus den restlichen Spenden von der 725-Jahrfeier 2017 eingebaut. Ein Artikel in der Rheinzeitung soll
folgen.

TOP3A Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Im Rahmen der Sanierung des Dorfkreuzes in Unterhärtlingen macht die Fa. Metallbau Flügel eine
Sachspende in Form der Ausstattung des Kreuzes mit einem Kupferdach und einer Kupferrückwand.
Die Gemeinde dankt dem Spender ausdrücklich und nimmt sie Spende an.

An der Beratung und Beschlussfassung haben gem. §22 GemO die Herren Volker Wengel, Christof und
Martin Flügel nicht teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP4 Verschiedenes
TOP4.1 30er - Zone in der Straße Im Elbbachtal
Ein Anwohner hat den Antrag gestellt, dass die Straße Im Elbbachtal in eine Tempo-30-Zone umgewandelt
wird.
Die Entscheidung darüber soll zurückgestellt werden, da planmäßig Ende Oktober 2018 eine Verkehrsschau
mit Ordnungsamt, Polizei und Kreisverwaltung stattfindet. Erst nach Vorliegen der Ergebnisse soll das
weitere Vorgehen festgelegt werden.

TOP4.2 Arbeitseinsatz am Friedhof
Am 08.09.2018 um 9:00Uhr fand ein gemeinsamer Arbeitseinsatz auf dem Friedhof in Kaden statt, um die
enorm gewachsenen Hecken zu schneiden. Insgesamt waren über 30 Helfer vor Ort. In gut 2,5h war der
Arbeitseinsatz beendet.
Allen Helferinnen und Helfern sowie den Spendern von Naturalien sei an dieser Stelle herzlich gedankt!

TOP4.3 Sanierung des Dorfkreuzes in Unterhärtlingen
Die Sanierungsarbeiten sind am 08.09.18 abgeschlossen worden. Insgesamt handelte es sich um mehrere
Gewerke kleineren Umfangs, die durch Handwerker aus der Nähe perfekt erledigt wurden. Darüber hinaus
wurde eine Spende sowie ehrenamtliche Arbeiten eingebracht. Das Ergebnis ist sehenswert und kann
bestaunt werden!
Aufgrund unvorhersehbarer baulicher Gegebenheiten bzw. Leistungserweiterungen werden die
veranschlagten Kosten überschritten werden. Die geringen Mehrkosten sind gedeckt.

TOP4.4 Brotbacken im Backes
Am Samstag den 06.10.2018 wird das Backes angeheizt und Erntedankbrot gebacken. Wer möchte kann
Brote beim Ortsbürgermeister bestellen. Es wird versucht alle Bestellungen zu berücksichtigen.
Der Ortsbürgermeister bedankte ich sich beim Bäcker Erwin, der diese Aktion erst möglich macht!

TOP4.5 Kalender 2019
Die Firma Getränke Sassenrath aus Langenhahn hat für die Erstellung des Kalenders ihre Unterstützung wie
in den letzten Jahren zugesagt.
Ansonsten wird der Kalender wie gewohnt erstellt.

TOP4.6 Kündigung des Telefonanschlusses vom Bürgerhaus durch die Telekom
Im Rahmen des Netzumbaues der Telekom wurde der Telefonanschluss des Bürgerhauses von der Telekom
gekündigt.
Nach Beratung hat sich der Rat dafür entschieden zunächst kein Ersatzprodukt zu bestellen. Die
„Handydichte“ ist in der Bevölkerung sehr hoch, somit ist die Möglichkeit der Kommunikation nahezu ständig
gegeben.

TOP4.7 Mängel am Spielplatz
Am 27.07.18 ging der Bericht der jährlichen Unfallverhütungsschau vom Spielplatz beim Ortbürgermeister
ein. Folgende Mängel werden noch bzw. sind schon behoben:
Austausch der Wippe wegen beginnender Verwitterung
Entfernung von Totholz aus den Bäumen / Baumpflege
Ausbringen von zusätzlichem Mulch in der Fläche

TOP4.8 Gemeinsamer Termin Jagdvorstand und Gemeinderat
Am Dienstag den 09.10.2018 findet ein gemeinsamer Sitzungstermin von Jagdvorstand und Gemeinderat
statt. Unter anderem soll über die Neuverpachtung der Jagd 2019 gesprochen werden.

TOP4.9 Entsorgung von Blättern vom Dorfplatz
Für die Entsorgung der Blätter der Bäume vom Dorfplatz wird ein Container bestellt.

TOP4.10 Kommunalwahl 2019
Am 26.05.2019 findet die Kommunalwahl statt.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 11.09.2018
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 11.09.2018 um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushalts 2017
2. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hundesteuersatzung
3. Sachstand energetische Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
4. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil:
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Verschiedenes


KW18
Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2018
Die nächste öffentliche und Nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 08.05.2018, um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der
energetischen Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
2. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen
3. Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Wahlperiode 2019-2023 ;
Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Ortsgemeinden gemäß §36 GVG
4. Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2018
5. Beratung und Beschlussfassung über die Weiterverpachtung von landwirtschaftlichen Flächen
6. Änderung des Teilflächennutzungsplans Windenergie ; Bereich "Watzenhahn" - Gemarkungen Berzhahn
und Girkenroth
7. Auftragsvergabe für den Wartungs- und Instandsetzungsvertrag für die Straßenbeleuchtung
8. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


KW09
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 15.02.2018
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf
Der Kinderbonus gem. Beschluss vom 27.03.2009 gilt für ein weiteres Kalenderjahr.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018 gemäß § 97 Abs.1 GemO
Da keine Vorschläge bzw. Anträge eingingen wurde eine Beschlussfassung entbehrlich.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der
Ortsgemeinde Härtlingen für das Haushaltsjahr 2018
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2018 wurden im vorliegenden Stand beschlossen. Von Seiten
der Verbandsgemeinde wird in der Sache eine detaillierte Veröffentlichung erfolgen.

TOP4 (Neu) Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Einvernehmens nach §36
des Baugesetzbuchs
Die Gemeinde Härtlingen stellt das Einvernehmen, mit dem Bauantrag, gemäß Schreiben der VGV vom
31.01.2018 Az.: 4/8896-17, für das Grundstück in der Flur 21 Flurstück 60 (Hauptstraße 9), nach §36 des
Baugesetzbuches her.

TOP5 Verschiedenes
TOP5.1 Aktion „Saubere Landschaft 2018“
Die „Aktion Saubere Landschaft 2018“ findet am Samstag den 14.04.2018 in Härtlingen statt.

TOP5.2 Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018
Die Gemeinde Härtlingen nimmt am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018 nicht teil.

TOP5.3. Unterstützung der Katholischen Öffentlichen Bücherei Kölbingen-Möllingen
Zusätzlich zur jährlichen Spende der Gemeinde Härtlingen erhält die Bücherei eine weitere Spende für die
Anschaffung von Bücherregalen

TOP5.4 Sachstand energetische Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
Derzeit wird die Ausschreibung für den Austausch der Außentüren sowie der ältesten Fenster vorbereitet.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


KW06
Sitzung des Gemeinderats am 15.02.2018
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 15.02.2018 um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf
2. Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des
Haushaltsplanes 2018 gemäß § 97 Abs.1 GemO
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde
Härtlingen für das Haushaltsjahr 2018
4. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


KW03
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 19.12.2017
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Brückenkataster
Mit Schreiben vom 20.10.2015 erhielt die Gemeinde ein Schreiben von der VGV mit Bitte um
Beschlussfassung bzgl. der Erstellung eines Brückenkatasters. In der Sitzung vom 10.12.2015 unter TOP3
wurde beschlossen, dass die Gemeinde zwei von fünf Brücken in den Brückenkataster aufnehmen lassen
möchte. Die übrigen drei Brücken werden bezüglich der Verkehrssicherung so wie in den Jahren zuvor
behandelt.
Mit Schreiben vom 22.03.2017 erhielt die OG die beiden Prüfberichte. Ohne weitere Ankündigung erhielt die
OG mit Schreiben vom 22.08.2017 die Rechnung für die Brückenprüfungen, allerdings für fünf Brücken,
abweichend vom Beschluss des Rates. Dies verursacht deutliche Mehrkosten für die Gemeinde.
Zur Klärung wurde der Abteilungsleiter des Bauamts gebeten die Thematik mit dem Rat zu erörtern. Er wies
eindringlich auf etwaige Rechtsfolgen bei Unfällen im Zusammenhang mit nicht geprüften Brücken hin. Er
empfiehlt alle Brücken zyklisch überprüfen zu lassen, damit ggf. anfallende Ansprüche aus Unfällen durch die
Haftpflichtversicherung der Gemeinde gedeckt werden.

TOP2 Sachstand energetische Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
Bis Mitte Oktober war die Erneuerung der Heizungsanlage und des Daches mit entsprechender
Wärmedämmung abgeschlossen. Die letzte Rechnung ging am 20.11.2017 ein. Am 21.11.2017 wurde die
1. Rate des Zuschusses in Höhe von 125.000€ beantragt. Laut Auskunft der VGV ging der Betrag am
12.12.2017 bei der VG-Kasse ein.
Die weiteren noch verfügbaren Gelder aus dem bewilligten Zuschuss werden im Jahr 2018 verwendet um
die beiden Eingangstüren und die ältesten Fenster zu erneuern. Die Gemeinde wird die weitere Sanierung
so steuern, dass die bewilligten Gelder möglichst ganz ausgeschöpft werden.
Nach Fertigstellung wird der Außenanstrich aus eigenen Mitteln erneuert.

TOP3 Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß §17 GemHVO
Der Rat hat beschlossen, dass die im Haushaltsplan 2017 angesetzten und nicht benötigten Haushaltsmittel
für die Energetische Sanierung des Bürgerhauses in das Jahr 2018 übertragen werden.

TOP4 (Neu) Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Einvernehmens nach §36
des Baugesetzbuchs
Die Gemeinde Härtlingen stellt das Einvernehmen, mit dem Bauantrag, gemäß Schreiben der VGV vom
13.12.2017 Az.: 4/8884-17, für das Grundstück in der Flur 25 Flurstück 47/52 (Im Grund), nach §36 des
Baugesetzbuches her.

TOP5 Verschiedenes
TOP5.1 Mehr Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr für Schul- und Kindergartenkinder
Die Gemeinde Härtlingen unterstützt die Aktion der Unfallkasse für mehr Sicherheit der Kinder im
Straßenverkehr. Dazu werden leuchtende Markierungen angebracht. Die „Gelben Füße“ auf den Gehwegen
helfen Schul- und Kindergartenkindern, indem sie günstige Wege und Straßenüberquerungen anzeigen.
Diese Aktion wird federführend von der Grundschule Kaden durchgeführt.

TOP5.2 Antrag auf Unterstützung der Bücherei in Kölbingen
Die Entscheidung wurde vertagt. Der Ortsbürgermeister soll zunächst mit den anderen Ortsbürgermeistern
aus dem Kirchspiel über die Thematik sprechen und die Informationen in der nächsten Sitzung vortragen.