Sitzungen
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 06.06.2017
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zum Haushaltsplan und zur
Haushaltssatzung 2017
Das betreffende Schreiben lag den Ratsmitgliedern in Kopie vor. Der Rat nimmt das Schreiben zur Kenntnis.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 gemäß
§ 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
Am 24.04.2017 prüfte der Rechnungsprüfungsausschuss die Kassenführung der Gemeinde. Da nichts
beanstandet wurde, wurde dem Rat empfohlen Entlastung zu erteilen. Diese wurde im Anschluss erteilt.
An der Beratung und Beschlussfassung haben gem. §22 GemO die Beigeordneten und der
Ortsbürgermeister nicht teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß
§ 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
Am 24.04.2017 prüfte der Rechnungsprüfungsausschuss die Kassenführung der Gemeinde. Da nichts
beanstandet wurde, wurde dem Rat empfohlen Entlastung zu erteilen. Diese wurde im Anschluss erteilt.
An der Beratung und Beschlussfassung haben gem. §22 GemO die Beigeordneten und der
Ortsbürgermeister nicht teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP4 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Vor der Beratung wurde den Spendern ausdrücklich für die Spenden gedankt! Sie wurden für das Dorffest
anlässlich des 725. Geburtstags der Gemeinde verwendet.
Von folgenden Spendern wurden die Spenden förmlich angenommen:
Dieter Breuer
Crêperie Jutta Stahl
EVM Koblenz
Hachenburger Brauerei
Ortsgemeinde Kaden
Karnevalsverein Härtlingen SCV e.V.
Fa. Mosch & Baumann
Andreas Roß Gründach
Mathias Sänger
Sassenrath Getränke
VGV, Herrn Gerhard Loos
Westerwaldbank
Ein weiterer Dank geht an alle Salat- und Kuchenspender, sowie an alle die etwas in die Spendenbox
geworfen und an alle die in irgendeiner Weise mitgeholfen haben.
Ganz besonders wird der Freiwilligen Feuerwehr für die mehr als tatkräftige Unterstützung gedankt.

TOP5 Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung eines Wartungs- und
Instandsetzungsvertrags für die Straßenbeleuchtung
Die Ortsgemeinde stimmt der Ausschreibung eines „Wartungs- und Instandsetzungsvertrags
Straßenbeleuchtung“ zu.
Die VGV wird gebeten, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

TOP6 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen
TOP6.1 Straßenschäden ausbessern
Zur Ausbesserung von Straßenschäden wurden drei Firmen gebeten ein Angebot abzugeben. Nur ein
Angebot ging bis zum Beginn der Sitzung ein.
Die Ortsgemeinde beauftragt gemäß Beschluss die Fa. Hennrich GbR gem. Angebot vom 04.06.2017 die
Straßenschäden auszubessern.
An der Beratung und Beschlussfassung haben die Herren Markus Hennrich und Martin Flügel nicht
teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP7 Verschiedenes
TOP7.1 Erweiterte Elementarschadenversicherung für die Gebäude der Gemeinde
Die Erweiterte Elementarschadenversicherung gilt für die Gebäude- und Inventarwerte bei folgenden
Gefahren: Überschwemmung, Rückstau, Erdbeben, Erdsenkung, Erdrutsch, Schneedruck, Lawinen und
Vulkanausbruch.
Die Ortsgemeinde nimmt per Beschluss das Angebot der GVV für die erweiterte
Elementarschadenversicherung an und beauftragt die VGV den Versicherungsschutz zu erweitern.

TOP7.2 Grünplatz
In der letzten Zeit werden auf dem Grünplatz nicht nur Grünabfälle sondern auch Müll abgeladen. Darüber
hinaus wird der Platz auch vermehrt von nicht Härtlingern benutzt.
Grundsätzlich gilt:
Auf dem Platz dürfen nur Grünabfälle abgelegt werden.
Nur Härtlinger Bürgerinnen und Bürger dürfen auf dem Platz Grünabfälle ablegen.
Die Gemeinde appelliert an die Nutzer sich an die Regeln zu halten, ansonsten wird der Grünplatz
geschlossen.

TOP7.3 Sachstand Bürgerhaus
17.05.2017: Das Bürgerhaus erhielt einen Gasanschluss
06.06.2017: Beginn des Austauschs der Heizungsanlage
06.06.2017: Terminabstimmung des Bauleiters mit dem Zimmerer


Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 21.03.2017
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit
der energetischen Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
Der Bauleiter Manfred Pecho stellte die Ergebnisse der öffentlichen Ausschreibung vom 11.02.2017 vor und
empfahl dem Rat nach Prüfung der Angebote für die betreffenden Gewerke, den jeweils wirtschaftlichsten
Bieter.

TOP1.1 Gewerk 1: Heizungsanlage
Gemäß Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung und auf Vorschlag von Herrn Pecho vergibt die Gemeinde
den Auftrag an die Firma Klein aus Kölbingen. Eingegangene Angebote: 1

TOP1.2 Gewerk 2: Zimmermannsarbeiten
Gemäß Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung und auf Vorschlag von Herrn Pecho vergibt die Gemeinde
den Auftrag an die Firma Jung und Kohlhaas aus Atzelgift. Eingegangene Angebote: 3

TOP1.3 Gewerk 3: Dachdeckerarbeiten
Gemäß Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung und auf Vorschlag von Herrn Pecho vergibt die Gemeinde
den Auftrag an die Firma Benner aus Unnau. Eingegangene Angebote: 3

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Bauplätzen
TOP2.1 Hauptstraße 19
Der Rat der OG-Härtlingen beauftragt den Ortsbürgermeister den Bauplatz Flur 25 Nr. 47/7 zu verkaufen.
Der Verkaufspreis entspricht der im Internet veröffentlichten Kostenaufstellung.

TOP2.2 Im Grund 27 und 29
Der Rat der OG-Härtlingen beauftragt den Ortsbürgermeister die Bauplätze Flur 25 Nr. 47/32 und 47/33 zu
verkaufen.
Der Verkaufspreis entspricht der im Internet veröffentlichten Kostenaufstellung. Es wird ein Kinderbonus
gewährt.
Darüber hinaus wird die Bebauungsverpflichtung hier auf 5 Jahre festgesetzt. Dazu Top 7.2 vom 12.01.2017.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Vor der Beratung wurde den Spendern ausdrücklich für Ihre Spenden gedankt! Sie werden für das Dorffest
anlässlich des 725. Geburtstags der Gemeinde verwendet.
Von folgenden Spendern wurden die Spenden förmlich angenommen:
Emso GmbH & Co. KG
Erhard Fasel Rolladenkästen GmbH
Esso Hebgen GmbH
Familie Kexel
Familie Plietz
LVM Engel
Metallbau Flügel
Nassauische Sparkasse
Öko-Aktiv Beteiligungs GmbH
Sparkasse Westerwald-Sieg
Zoth GmbH & Co. KG
An der Beratung und Beschlussfassung haben gem. §22 GemO die Herren Christof und Martin Flügel nicht
teilgenommen und im Zuschauerraum platzgenommen.

TOP5 Verschiedenes
TOP5.1 Aktion „Saubere Landschaft 2017“
Die „Aktion Saubere Landschaft 2017“ findet am Samstag den 08.04.2017 statt.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 21.032017
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 21.03.2017, um
20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil
1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der
energetischen Sanierung des Bürgerhauses KI 3.0
2. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Bauplätzen
3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
4. Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Einvernehmens nach §36 des Baugesetzbuchs
5. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
6. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 12.01.2017
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und
zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2016
Das betreffende Schreiben lag den Ratsmitgliedern in Kopie vor. Der Rat nimmt das Schreiben zur Kenntnis.
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 wurden von der Kreisverwaltung
genehmigt.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf
Der Kinderbonus gem. Beschluss vom 27.03.2009 gilt für ein weiteres Kalenderjahr.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2017 wurden im vorliegenden Stand beschlossen. Eingaben
bzw. Anmerkungen wurden während der Offenlegung keine gemacht.
Von Seiten der Verbandsgemeinde wird in der Sache eine detaillierte Veröffentlichung erfolgen.

TOP4 Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß §17 GemHVO
Der Ortsgemeinderat Härtlingen beschließt die Übertragung der Ermächtigung für Investitionsauszahlungen
gem. § 17 Abs. 2 GemHVO des Haushaltsjahres 2016 in das Haushaltsjahr 2017:
Investitionskostenzuschuss für die Erweiterung/Umbau des Kindergartens Kölbingen aus dem 1.
Nachtragshaushaltsplan 2016.

TOP5 Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für die Verbandsversammlung des
Kindergartenzweckverbands Kölbingen
Für die Wahl des Vertreters und des Stellvertreters für die Verbandsversammlung des
Kindergartenzweckverbands Kölbingen beschließt der Gemeinderat gemäß §40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO
offene Abstimmung.

Als Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbands Kölbingen
wurden vorgeschlagen und gewählt:

Vertreterin: Felicitas Nilges
Stellvertreter: Stefan Sauer

TOP6 Verschiedenes
TOP6.1 Sachstand Bürgerhaus
Vor Weihnachten wurde der Bauantrag gestellt. In Kürze wird der Bauausschuss die Ausschreibungen
vorbereiten lassen.

TOP6.2 Aktion „Saubere Landschaft 2017“
Die „Aktion Saubere Landschaft 2017“ findet am Samstag den 08.04.2017 statt.

725 Jahre Härtlingen
Derzeit bereitet ein Planungsteam die Veranstaltung zum Jubiläum „725 Jahre Härtlingen“ vor. Es ist
vorgesehen am Samstag den 27.05.2017 in der Mittagszeit mit der gemeindeinternen Feier für die
Härtlinger Bürgerinnen und Bürger zu beginnen. Das Fest steht unter dem Motto „Härtlingen feiert
Geburtstag!“.
Es ist geplant, dass auf dieser Feier möglichst nichts bezahlt werden muß und wir einen schönen Tag beim
Bürgerhaus, bzw. Feuerwehrgerätehaus verbringen. Um dieses Ziel zu erreichen werden gerne Spenden
angenommen. Melden Sie sich dazu bitte beim Ortsbürgermeister. Es soll kein Gewinn erzielt werden!
Wer dazu Ideen hat, mithelfen will oder sonst etwas beitragen möchte, bitte einfach den Ortsbürgermeister
bzw. die Ratsmitglieder ansprechen.
Ich bin gespannt was wir aus diesem Tag machen werden und freue mich auf Rückmeldungen!


Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 12.01.2017
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 12.01.2017,
um 20:30Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und zum 1.
Nachtragshaushaltsplan 2016
2. Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017
4. Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß §17 GemHVO
5. Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbands Kölbingen
6. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
7. Grundstücksangelegenheiten
8. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Sitzung vom 17.11.2016
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2017
Der Revierförster Peter Ramroth stellte den Forstwirtschaftsplan 2017 (mit Einladung verteilt) vor. Er schließt
aller Voraussicht nach mit einem Gewinn von 640,-EUR.
Das Jahr 2016 schließt voraussichtlich mit einem Gewinn von rund 830€.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2017
Dem Forstwirtschaftsplan 2017 wurde in der Fassung vom 25.10.2016 zugestimmt.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde
Härtlingen
Der Rat stimmte dem Entwurf der angepassten Hauptsatzung (mit Einladung verteilt) zu. Die letzte Änderung
war am 17.12.1999.
Die neue Satzung wird in Kürze im Wochenspiegel veröffentlicht werden.

TOP4 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1.
Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Härtlingen für das Haushaltsjahr 2016
Bei der Auslage der Nachtragshaushaltssatzung kam es zu keinen Einsprüchen bzw. zu
Veränderungsvorschlägen. Somit wurde der Satzung zugestimmt.
Eine detaillierte Veröffentlichung erfolgt später von Seiten der VG-Verwaltung.

TOP5 Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das
Haushaltsjahr 2017
Der Rat hat beschlossen, dass die Steuersätze der Gemeindesteuern unverändert bleiben.
Eine detaillierte Veröffentlichung erfolgt später von Seiten der VG-Verwaltung.

TOP6 Vorplanung Haushalt 2017
Folgende Punkte sollen zu den standardmäßigen Punkten in den Haushalt 2017 mit aufgenommen werden:
Kindergarten
Energetische Sanierung Bürgerhaus (Eigenanteil)
Erstellung eines Brückenkatasters
Ruhebänke
Sicherung von Rechten
Straßenreparaturen
725-Jahr Feier

TOP7 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Bauplatzes
Der Rat der OG-Härtlingen beauftragt den Ortsbürgermeister den Bauplatz Flur 25 Nr. 47/10 zu verkaufen.
Der Kaufpreis entspricht der im Internet veröffentlichten Kostenaufstellung.

TOP8 Zuwendung aus dem kommunalen Investitionsprogramm 3.0: Energetische Sanierung
Bürgerhaus
Mit Bescheid vom 17.10.2016 wurde der Gemeinde ein Zuschuss in Höhe von 155.250€, 90% der
Sanierungskosten, zugesagt.
Der Planer bereitet die entsprechenden Ausschreibungen vor, so dass möglichst früh im neuen Jahr mit den
Ausschreibungen bzw. den Arbeiten begonnen werden kann.

TOP9 Beschluss über die Ausübung des Wahlrechts nach §27 Abs. 22 UStG
Die Ortsgemeinde Härtlingen übt das Wahlrecht nach §27 Abs. 22 UStG 2016 aus. Die
Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung gemäß der Vorgaben der
Finanzverwaltung, bzw. den ergänzenden Hinweisen des GStB frist- und formgerecht abzugeben.

TOP10 Verschiedenes
TOP10.1 Härtlingen-Kalender 2017
Der Härtlingen-Kalender 2017 kann beim Ortsbürgermeister für 5€ pro Stück ab Dezember erworben
werden.

TOP10.2 „Lebendiger Advent 2016“
Eine Veranstaltung der Reihe „Lebendiger Advent 2016“ wird auch in Härtlingen stattfinden.
Die Veranstaltung findet am Sonntag, 04.12.2016 um 18:00Uhr auf dem Dorfplatz statt. Im Anschluss sind
alle Teilnehmer zu Plätzchen, Kakao oder Glühwein eingeladen. Bei schlechtem Wetter wird in das
Bürgerhaus ausgewichen.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 17.11.2016
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 17.11.2016,
um 20:00Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.
Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Vorstellung des Forstwirtschaftsplans 2017
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2017
3. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Härtlingen
4. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1.
Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Härtlingen für das Haushaltsjahr 2016
5. Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr
2017
6. Vorplanung Haushalt 2017
7. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Bauplatzes
8. Zuwendung aus dem kommunalen Investitionsprogramm 3.0: Energetische Sanierung Bürgerhaus
9. Beschluss über die Ausübung des Wahlrechts nach §27 Abs. 22 UStG
10. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil:
11. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Ratssitzung vom 29.09.2016
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

Top 1 Wahl der/des 1 Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Da die 1. Ortsbeigeordnete Petra Olberts im Kindergarten Kölbingen eine Beschäftigung aufgenommen hat,
darf sie gemäß §53a Abs1 Gemeindeordnung nicht weiter das Amt der 1. Ortsbeigeordneten ausüben. Mit
Bedauern muss sie ihr Amt aufgeben.
Nach einer Einleitung und sehr ausdrücklichen Worten des Dankes erhält Frau Olberts die
Entpflichtungsurkunde für das Amt der 1. Ortsbeigeordneten sowie einen Blumenstrauß.

TOP 1.1 Bildung eines Wahlvorstands
Für die Bildung eines Wahlvorstands gemäß §25 Abs. 8 Satz 1 MGeschO beschließt der Gemeinderat den
Weg der offenen Abstimmung über den Wahlvorstand.

Auf Vorschlag werden in den Wahlvorstand gewählt:
Martin Flügel
Petra Olberts
Felicitas Nilges

TOP 1.2 Wahl des 1. Ortsbeigeordneten
Das Stimmrecht des Vorsitzenden, der nicht gewähltes Ratsmitglied ist, ruht bei der Wahl gem. § 36 Abs. 3
Satz 2 Nr. 1 GemO.

Für die Wahl der ersten Ortsbeigeordneten wird vorgeschlagen:

Stefan Sauer

Die Wahl erfolgt durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gemäß §40 Abs. 5 GemO.

Wahlergebnis:
Abgegebene Stimmen: 8
Davon gültig: 8
Ja 7 / Nein 0 / Enthaltungen 1

Somit ist Stefan Sauer zum ersten Beigeordneten gewählt.

Stefan Sauer erklärt, dass er die Wahl annimmt.

TOP 1.3 Vereidigung und Amtseinführung des/der 1. Ortsbeigeordneten
Es erfolgt die Vereidigung und Amtseinführung.
Die Ausfertigung und Aushändigung der Ernennungsurkunde erfolgt durch den Ortsbürgermeister, sowie die
Ernennung zum 1. Ortsbeigeordneten.
Der neue 1 Beigeordnete erhielt herzliche Glückwünsche vom Rat.

TOP2 Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushalts 2015
Der Forsthaushalt 2015 schließt mit einem Fehlbetrag von 1.675€ ab.
Der Ortsgemeinderat wurde über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltsjahres 2015 unterrichtet, welches
zur Kenntnis genommen wurde.

TOP 3 Verschiedenes
TOP 3.1 Kindergartenzweckverband Kölbingen
Der Haushalt des Kindergartenzweckverbands wurde beschlossen. Mit ihm wurden die finanziellen
Eckpunkte für die Erweiterung des Kindergartens gesetzt. Die Kosten werden sich laut Plan auf 300.000€
belaufen. Gemäß Umlageschlüssel und nach Abzug der Zuschüsse wird die Gemeinde Härtlingen rund
25.000€ zu tragen haben. Im Frühjahr soll der Anbau fertiggestellt sein.

TOP 3.2 Kalender 2017
Da die Gemeinde Härtlingen im Jahr 2017 725 Jahre alt wird, soll der Kalender 2017 nur alte bzw.
historische Bilder enthalten. Die Abfrage läuft bereits.

TOP 3.3 Brotbacken im Backes
Am Samstag den 01.10.2016 wird das Backes angeheizt und Erntedankbrot gebacken. Wer möchte kann
Brote beim Ortsbürgermeister bestellen. Es wird versucht alle Bestellungen zu berücksichtigen.
Der Ortsbürgermeister bedanke ich sich beim Bäcker Erwin, der diese Aktion erst möglich macht!

TOP 3.4 Infoveranstaltung zum Thema schnelles Internet von der evm bzw. KEVAG Telekom
Die Ortsgemeinden Härtlingen und Kaden wurden bereits Mitte 2015 an die Glasfaserstrecke
angeschlossen, welche die beiden Unternehmen evm und KTK seit 2012 abschnittsweise durch den
gesamten Westerwaldkreis verlegen. Über die neuen Möglichkeiten, die diese Hochgeschwindigkeits-
Datenleitung für die Internet-Nutzer der angeschlossenen Ortsgemeinden mit sich bringt, informieren
Vertreter von evm und KTK am Donnerstag, 27. Oktober 2016 um 19:00 Uhr in Härtlingen im “Bistro
im Atelier“. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Härtlingen und Kaden sind hierzu herzlich
eingeladen.

TOP 3.5 Arbeitseinsatz am Friedhof
Am 24.09.2016 fand ein gemeinsamer Arbeitseinsatz auf dem Friedhof in Kaden statt, um die enorm
gewachsenen Hecken zu schneiden.
Innerhalb von rund 2 Stunden war die Arbeit erledigt.
Der Ortsbürgermeister bedankte sich ganz ausdrücklich bei allen Helfern aus den Gemeinden Kaden und
Härtlingen!


Martin Flügel, Ortsbürgermeister

Stefan Sauer ist der neue 1. Beigeordnete der Gemeinde Härtlingen
In der Ratssitzung vom 29.09.2016 wurde Stefan Sauer zum neuen 1. Beigeordneten gewählt.
Mit sehr ausdrücklichen Worten des Dankes erhielt Frau Olberts ihre Entpflichtungsurkunde für das Amt der
1. Beigeordneten sowie einen Blumenstrauß. Im Namen der Gemeinde dankte der Ortsbürgermeister für die
jahrelange vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit für die Gemeinde Härtlingen. Seit dem
08.07.2009 war Petra Olberts 1. Beigeordnete.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 29.09.2016
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 29.09.2016,
um 20:30Uhr in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil
1. Wahl der/des 1. Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
2. Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushalts 2015
3. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil:
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Gemeinderats am 14.07.2016
Die nächste nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 14.07.2016, um 20:30Uhr in
Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
B) Nichtöffentlicher Teil:
1. Grundstücksangelegenheiten
2. Personalangelegenheiten
3. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Bauausschusses am 14.07.2016
Die nächste nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses findet am Donnerstag, 14.07.2016, um 19:30Uhr
in Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
B) Nichtöffentlicher Teil:
1. Grundstücksangelegenheiten
2. Verschiedenes

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Aus der Sitzung vom 02.06.2016
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP1 Bekanntgabe des Schreibens der Kreisverwaltung zum Haushaltsplan und zur
Haushaltssatzung 2016
Das betreffende Schreiben lag den Ratsmitgliedern in Kopie vor. Der Rat nimmt das Schreiben zur Kenntnis.

TOP2 Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Aufgaben auf den
Bauausschuss
In der Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2016 wurde gem. § 44 Abs. 1 Satz 1 GemO durch Beschluss
ein Bauausschuss eingerichtet.
Dieser Ausschuss wurde hauptsächlich eingerichtet um bei Baumaßnahmen schnell Entscheidungen treffen
zu können. Darüber hinaus soll er noch vereinzelt über andere Angelegenheiten, die im Aufgabenbereich des
Gemeinderates liegen, abschließend entscheiden.
Beschlossen wurde, dass der Bauausschuss Entscheidungen bei einzelnen Baumaßnahmen bis zu einem
Betrag i. H. v. 10.000,00 €, soweit hierfür Mittel im Haushaltsplan zur Verfügung stehen, abschließend
entscheiden kann.

TOP3 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 gemäß
§ 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
Zur Vorbereitung von TOP3 und TOP4 fand am 19.05.2016 eine nichtöffentliche Sitzung des
Rechungsprüfungsausschusses bei der VG-Verwaltung in Westerburg statt. Herr Dany berichtete über die
Prüfungsergebnisse als Vorsitzender.
Im nachfolgenden Beschluss wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, sowie dem
Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde per Beschluss
Entlastung erteilt.
An den Beratungen haben die Beigeordneten und der Ortsbürgermeister nicht teilgenommen und den
Sitzungstisch verlassen.

TOP4 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 gemäß
§ 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden
Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn
vertretenden Beigeordneten
Im nachfolgenden Beschluss wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, sowie dem
Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde per Beschluss
Entlastung erteilt.
An den Beratungen haben die Beigeordneten und der Ortsbürgermeister nicht teilgenommen und den
Sitzungstisch verlassen.

TOP5 Verschiedenes
TOP 5.1 Kirmesbaumstellen 2016
Am Freitag den 01.07.2016 findet das traditionelle Kirmesbaumstellen um 19:00Uhr auf dem Dorfplatz statt.
An den anderen Tagen lädt der kirchspielweite Vereinsring zur "Kirmes im Oberkirchspiel" nach Möllingen in
das Festzelt ein.

Top 5.2 Wegekreuz in der Ringstraße
Das Wegekreuz in der Ringstraße wird im Rahmen der Gedenkstunde zum Volkstrauertag eingesegnet.
Am Kreuz soll eine Hinweistafel angebracht werden, die das historische Ereignis an der Stelle kurz
beschreibt.


Aus der Ratssitzung vom 07.04.2016
A) öffentlicher Teil
Zum Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwendungen.

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 wurden beschlossen. Alle Details dazu,
werden von Seiten der VG-Verwaltung in Kürze veröffentlicht werden.
Insgesamt wurde der Haushalt in diesem Jahr sehr spät beschlossen, da zwei wichtige Positionen noch
unklar sind. Das sind zum einen die Höhe der Kosten für die baulichen Maßnahmen am Kindergarten sowie
die Frage ob der Zuschuss für das Bürgerhaus genehmigt wird oder nicht. Diese beiden Positionen werden
den verabschiedeten Haushalt im Nachgang noch einmal verändern, so dass das Zahlenwerk als vorläufig
angesehen werden muss.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über den Kinderbonus beim Bauplatzkauf
Der Kinderbonus gem. Beschluss vom 27.03.2009 gilt für ein weiteres Kalenderjahr.

TOP 3 Verschiedenes
TOP 3.1 Mobiler Markt
Nach zweimaligem stattfinden lässt sich feststellen, dass der Markt gut anläuft.
Es wird angeregt Aufsteller mit Hinweisen zum Markt und mobile Bänke aufzustellen. Dies soll zum nächsten
Termin erledigt sein.
TOP 3.2 Aktion „Saubere Landschaft 2016“
Die „Aktion Saubere Landschaft 2016“ findet am Samstag den 09.04.2016 statt.

Martin Flügel, Ortsbürgermeister


Sitzung des Bauausschusses am 07.04.2016
Die erste öffentliche Sitzung des Bauausschusses findet am Donnerstag, 07.04.2016, um 19:30Uhr in
Härtlingen im Bürgerhaus statt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Konstituierung des Ausschusses
2. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die bevorstehende Baumaßnahme am Bürgerhaus im Rahmen
Kommunalen Investitionsprogramms 3.0
3. Verschiedenes